Revolution im Leerlauf

Vor 40 Jahren beendete die sandinistische Revolution die Diktatur in Nicaragua. Von der versprochenen Freiheit für die Menschen ist nicht viel geblieben.

Von Ralf Leonhard

Es waren bewegende Momente. Man schrieb den 19. Juli 1980, gefeiert wurde der erste Jahrestag der nicaraguanischen Revolution, auch „El triunfo“ genannt – der Triumph über eine mehr als vierzigjährige Diktatur der Familiendynastie der Somozas. Eine begeisterte Menge füllte in Nicaraguas Hauptstadt Managua einen Platz, den es schon lange nicht mehr gibt, bis auf den letzten Quadratmeter. Die Regierungsmedien sprachen von einer Million Menschen in einem Land, das damals kaum drei Millionen EinwohnerInnen zählte. Ein Meer von rot-schwarzen Fahnen dominierte die bunte Menschenmasse gegenüber einer Tribüne, auf der die neun „Comandantes“ (die Führungsspitze) der Sandinistischen Revolution mit ihren Staatsgästen saßen.

Fidel Castro in seiner olivgrünen Uniform war als Star-Redner dabei, Venezuelas sozialdemokratischer Präsident Carlos Andrés Pérez in seiner weißen Guayabera, einem weißen Leinenhemd, saß neben Maurice Bishop vom New Jewel Movement, das wenige Monate zuvor auf der Karibikinsel Grenada ein revolutionäres Regime installiert hatte.

Nach der Diktatur. Eine fünfmonatige Alphabetisierungskampagne trug bald darauf die Grundlagen der Bildung bis in das letzte Bauerndorf. Tausende StudentInnen und GymnasiastInnen quartierten sich bei den Bauernfamilien ein, nahmen an deren Leben und Arbeit teil und führten ungelenke Hände über das Papier. Nicht nur das Drücken der AnalphabetInnenquote von 50 auf unter 13 Prozent blieb lange als zentrale Errungenschaft in der kollektiven Erinnerung haften. Fast noch wichtiger waren die sozialen Erfahrungen, die Kinder der Städte mit den entlegensten Winkeln des Landes bekannt machten und ein Zusammengehörigkeitsgefühl schufen, das vorher nur wenige gekannt hatten.

Tausende junge und weniger junge Männer und Frauen, die hinter den Barrikaden gestanden und die militärische Überlegenheit von Präsident und Diktator Anastasio Somoza Debayle mit seiner brutalen Nationalgarde durch Kampfgeist und Idealismus kompensiert hatten, bildeten als Milizverbände den Kern der neuen Verteidigungskräfte oder engagierten sich im Aufbau eines Staates auf den Trümmern der Diktatur. Es ist diese Generation, die, beseelt vom Wunsch, das Land gerechter und sozialer zu machen, die Revolution zehn Jahre lang getragen hat.

Zwiespältige Revolution. Die Flitterwochen sollten nicht lange andauern. Ab 1981 regierte in Washington nicht mehr der Jimmy Carter, der traditionelle Verbündete der USA wegen grober Menschenrechtsverbrechen fallen gelassen hatte, sondern der aggressive Kalte Krieger Ronald Reagan, der in Zentralamerika den Kommunismus auf dem Vormarsch sah.

Er rüstete die Nachbarstaaten Honduras und El Salvador auf und organisierte von Honduras aus eine konterrevolutionäre Bande, die die Militarisierung des Landes erzwang und jede wirtschaftliche Erholung verhinderte.

Nicaragua geriet immer mehr in die ökonomische Abhängigkeit von der Sowjetunion, die auch Erdöl und Kriegsgerät lieferte. Selbstverschuldete Irrwege der Revolution trugen weiter zur Spaltung der Gesellschaft bei und stürzten Nicaragua in einen Strudel, aus dem es kein Entrinnen gab. Da war der Konflikt mit den ethnischen Minderheiten im Osten des Landes, an der Karibikküste, für deren Weltbild und Lebensweise den marxistisch geschulten Comandantes in Managua jedes Verständnis fehlte.

Die Landreform setzte auf Staatsfarmen und Genossenschaften, in die die eigenbrötlerischen Kleinbäuerinnen und Kleinbauern hineingezwungen wurden. Eine plumpe Pressezensur konnte zwar das Erscheinen unangenehmer Nachrichten, nicht aber die Verbreitung noch viel schädlicherer Gerüchte verhindern.

Dass die Befreiungstheologie als inoffizielle Staatsreligion gefördert wurde, brachte die konservativen Bischöfe gegen die Revolution auf. Und das autoritäre Auftreten von Comandantes und Funktionären schuf auch unter AnhängerInnen der Revolution zunehmend Unbehagen. Die heutige Präsidentengattin und Vizepräsidentin Rosario Murillo übte als Vorsitzende der Künstlervereinigung ASTC eine strenge Kontrolle über die Kulturschaffenden aus, wie sich die Liedermacherin Katia Cardenal jüngst bei einem Besuch in Wien erinnerte. Dazu kam, dass jede Kooperative ein Kontingent für die Milizen abzustellen hatte und die Rekrutierungsmethoden für die Armee viel böses Blut schufen.

Die 1984 auf Druck wohlmeinender Freunde aus Lateinamerika und der Sozialistischen Internationale abgehaltenen Wahlen, die der Revolution ein formaldemokratisches Korsett verliehen, konnten weder die Aggressivität der USA noch die wirtschaftliche Talfahrt stoppen.

Welche Rolle Nicaragua damals in den USA und Europa spielte, kann man daran ermessen, wie heftig die Debatten über das Verhalten gegenüber diesem fernen Kleinstaat geführt wurden, auch innenpolitisch: In Ländern wie Deutschland und Österreich schlugen sich die Konservativen auf die Seite Reagans, Sozialdemokraten und Grüne verteidigten die sandinistische Revolution gegen eine völkerrechtlich nicht zu rechtfertigende Aggression, die darin gipfelte, dass der Geheimdienst CIA 1985 Nicaraguas Häfen verminte.

Bedrohung am Horizont. Im Oktober 1983 wurde der grenadische Revolutionsführer Maurice Bishop in einer innenpolitischen Kontroverse ermordet, was die USA als Vorwand für eine militärische Intervention im karibischen Inselstaat nahmen. Seither musste man auch einen Einmarsch der US-Marines in Nicaragua für eine realistische Option halten.

Anfang 1985 erzeugten Tarnkappenbomber der US-Luftwaffe Hysterie, in dem sie bedrohlich über Nicaragua flogen und dabei die Schallmauer durchbrachen. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, hinter ihren Häusern Luftschutzgräben auszuheben. Die diplomatischen Vertretungen riefen ihre Landsleute in die Botschaften, um Evakuierungspläne für den Ernstfall zu schmieden.

1988 schlitterte Nicaragua vollends in den Krisenmodus, der in Gestalt von fünfstelliger Hyperinflation und einem durch Lebensmittelpakete abgefederten Austeritätsregime alle Haushalte auf eine harte Probe stellte. Die Verpflichtung zur formalen Demokratisierung und Verhandlungen mit den Contras, den Konterrevolutionären, im Rahmen des Zentralamerikanischen Friedensplanes (Esquipulas II) zwangen die sandinistische Führung auch zur Vorverlegung der Wahlen, die im Februar 1990 in einer veränderten Welt stattfanden. Wenige Monate nach dem Fall der Berliner Mauer war das realsozialistische Lager von der Landkarte verschwunden. Der strategische Verbündete Sowjetunion unter Michail Gorbatschow wollte in Nicaragua nicht länger die USA provozieren. Der Sieg des Oppositionsbündnisses unter Violeta Barrios de Chamorro war die logische Konsequenz, die nur wegen der gut geölten Propagandamaschinerie der Sandinisten als Überraschung über ein unvorbereitetes Land hereinbrach.

Auf den Machtverlust folgte das moralische Debakel, das unter dem Namen Piñata im kollektiven Gedächtnis haftet:  FunktionärInnen und hohe Militärs bereicherten sich während der Übergangszeit vor dem Machtwechsel schamlos. Während im Interesse der Rechtssicherheit Häuser und Grundstücke, die längst etwa im Rahmen der Agrarreform übergeben waren, ins Grundbuch eingetragen wurden, schnappten sich Parteigrößen Haciendas, Strandhäuser und Luxusvillen. Der Nimbus der selbstlosen Revolutionäre war nachhaltig zerstört.

Und als Daniel Ortega, der abgewählte Präsident und Chef der zur Partei gewandelten Sandinistischen Befreiungsbewegung FSLN jede Demokratisierung der hierarchischen Strukturen abblockte, ging auch die Einheit verloren.

Mit der Sandinistischen Erneuerungsbewegung MRS spaltete sich 1994 unter dem Schriftsteller Sergio Ramírez ein Flügel ab, der zwar keine Massenbasis, aber fast alle prominenten KünstlerInnen und Intellektuelle mitnehmen konnte.

Comeback. Ortega bereitete indessen den Boden für die Rückeroberung der Macht. Konfrontiert mit Vorwürfen seiner Stieftochter Zoilamérica Narváez, er hätte sie seit ihrem elften Lebensjahr missbraucht, paktierte er mit dem ultrarechten und korrupten Präsidenten Arnoldo Alemán (1997-2002), um die Justiz und alle relevanten Institutionen des Staates unter Kontrolle zu bringen.

Alemán wurde später von seinen eigenen Parteifreunden im Stich gelassen und zu 20 Jahren Haft verurteilt, was Ortega erlaubte, auch dessen Macht an sich zu reißen. 2006 gelang Ortega dank mehrmaliger Anpassung des Wahlrechts und der Spaltung der Liberalen ein neuerlicher Wahlsieg. Um auch die konservativen Bischöfe auf seine Seite zu ziehen, ließ er das Parlament wenige Tage vor dem Urnengang ein absolutes Verbot des Schwangerschaftsabbruchs beschließen. Seither sind Dutzende Frauen zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Nicht einmal lebensunfähige Föten dürfen abgetrieben werden. Das medizinische Personal in den Spitälern ist verpflichtet, Frauen, die mit Unterleibsblutungen eingeliefert werden, der Polizei zu melden. Seither ist auch die Müttersterblichkeit wieder gestiegen. Die Gynäkologin und feministische Aktivistin Ana María Pizarro spricht von „institutionalisierten Frauenmorden“, wenn bei drohender Fehlgeburt nicht geholfen wird: „Das ist grausam und verletzt die Rechte der Frau!“ Besonders vehement wird diese Regelung von der heutigen Vizepräsidentin Murillo vertreten.

Wiederholung der Geschichte. Ortega reist seit langem kaum mehr ins Ausland. Zum einen leidet er seit Jahren an einer Immunschwächekrankheit, die ihn das Sonnenlicht meiden lässt, zum anderen fürchtet er Proteste von Frauenorganisationen. Er hat die Opposition und Zivilgesellschaft weitgehend zum Schweigen gebracht, Pressefreiheit und andere bürgerliche Freiheiten sind eingeschränkt. Jahrelang hatte sich gegen die autoritären Tendenzen nur sporadisch Widerstand geregt.

Die Wirtschaft zeigte bescheidenes Wachstum und dank venezolanischer Öl-Hilfe konnten Sozialprogramme finanziert werden. Einen bedeutenden Einschnitt brachte das Projekt eines von China finanzierten interozeanischen Kanals quer durch das ganze Land, der neben unabsehbaren ökologischen Folgen auch zur Enteignung von Bäuerinnen und Bauern entlang der Strecke führen sollte.

Bis zum vergangenen Jahr konnten Proteste immer mit dosierter Gewalt unter Kontrolle gehalten werden. Der Aufstand, der im April 2018 anlässlich der Reform des Sozialversicherungsgesetzes losbrach (siehe Infokasten Seite 12 bzw. vgl. auch SWM 9-10/2018), hat alle überrascht. Die Parolen erinnerten an die Rebellion vor 40 Jahren. Wieder einmal scheint sich  die Geschichte zu wiederholen.

Der Journalist Ralf Leonhard, u.a. langjähriger freier Mitarbeiter des Südwind-Magazins, war in den 1980er und 1990er Jahren mehr als 14 Jahre als Korrespondent in Nicaragua und hat das Land zuletzt im Mai 2018 besucht.

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